1. Verantwortlicher
Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:
Tobias Winkler MdB
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
tobias.winkler@bundestag.de
Ein Datenschutzbeauftragter ist derzeit nicht bestellt. Bei Fragen zum Datenschutz wenden Sie sich bitte direkt an die oben genannte Kontaktadresse.
2. Allgemeines zur Datenverarbeitung
Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung der Nutzer (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO), zur Erfüllung eines Vertrags bzw. vorvertraglicher Maßnahmen (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) oder soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen erforderlich ist (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO), etwa zum sicheren und wirtschaftlichen Betrieb dieser Website.
3. Hosting und Server-Logfiles
Diese Website wird bei der goneo internet GmbH (Am Listholze 78, 30177 Hannover) gehostet. Beim Aufruf dieser Website erhebt der Hosting-Anbieter automatisch Informationen in sogenannten Server-Logfiles, die Ihr Browser automatisch übermittelt. Dies sind in der Regel:
- IP-Adresse des zugreifenden Geräts
- Datum und Uhrzeit des Zugriffs
- aufgerufene Seite bzw. Datei sowie übertragene Datenmenge
- verwendeter Browsertyp und Browserversion
- verwendetes Betriebssystem
- zuvor besuchte Seite (Referrer-URL), sofern übermittelt
Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO aus unserem berechtigten Interesse an der Sicherstellung eines störungsfreien Betriebs sowie der technischen Sicherheit unserer Website. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen findet nicht statt. Mit goneo besteht ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.
4. SSL-/TLS-Verschlüsselung
Diese Website nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte eine SSL-/TLS-Verschlüsselung (Zertifikat via Let’s Encrypt). Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von „http://“ auf „https://“ wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.
5. Cookies
Diese Website setzt keine Cookies zu Analyse-, Tracking- oder Marketingzwecken ein – es werden insbesondere kein Google Analytics und keine vergleichbaren Reichweitenmessungs-Dienste verwendet. Von WordPress selbst werden ausschließlich technisch notwendige Cookies gesetzt, sofern Sie sich im administrativen Bereich der Website anmelden; für gewöhnliche Besucher der Website werden dabei keine Cookies gespeichert.
6. Kontaktaufnahme per E-Mail und Kontaktformular
Sie können uns entweder über die auf dieser Website angegebenen E-Mail-Adressen oder über das Kontaktformular im Bereich „Kontakt“ erreichen. In beiden Fällen werden Ihre Angaben (Name, E-Mail-Adresse, optional Betreff, sowie der Inhalt Ihrer Nachricht) zum Zweck der Bearbeitung Ihrer Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an der Beantwortung von Anfragen an ein Mitglied des Deutschen Bundestages) bzw., sofern die Anfrage auf den Abschluss eines Vertrags oder eine vorvertragliche Maßnahme abzielt, Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte findet ohne Ihre Einwilligung nicht statt.
Das Kontaktformular wird ausschließlich über unseren eigenen Server verarbeitet (kein externer Formular- oder E-Mail-Marketing-Dienst); die Nachricht wird direkt per E-Mail an unser Büro weitergeleitet. Zum Schutz vor automatisiertem Spam-Versand wird ein für Sie unsichtbares Zusatzfeld („Honeypot“) sowie ein technischer Sicherheits-Token verwendet; hierbei werden keine zusätzlichen personenbezogenen Daten erhoben. Die Angabe Ihres Namens, Ihrer E-Mail-Adresse und einer Nachricht ist erforderlich, damit wir Ihre Anfrage bearbeiten und Ihnen antworten können; ohne diese Angaben ist eine Nutzung des Formulars nicht möglich.
7. Instagram-Beiträge auf dieser Website
Im Bereich „Aktuelles“ bindet diese Website die neuesten Beiträge unseres Instagram-Kontos über ein technisches Anzeige-Plugin (Smash Balloon Instagram Feed) ein. Die dabei angezeigten Bilder werden direkt von Servern der Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland („Meta“), geladen. Beim Aufruf dieser Seite kann daher eine Verbindung zu Servern von Meta hergestellt werden, wobei technische Daten (u. a. Ihre IP-Adresse) an Meta übermittelt werden können, auch wenn Sie selbst nicht mit dem Feed interagieren. Auf Inhalt und Umfang dieser Datenverarbeitung durch Meta haben wir keinen Einfluss. Weitere Informationen entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von Meta unter https://www.facebook.com/privacy/policy/. Rechtsgrundlage für die Einbindung ist unser berechtigtes Interesse (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) an einer zeitgemäßen, transparenten Öffentlichkeitsarbeit.
8. Verweise auf soziale Netzwerke
Im Footer dieser Website finden Sie Verweise (Symbol-Schaltflächen) zu unseren Profilen bei Facebook, Instagram und X (vormals Twitter). Es handelt sich dabei um reine Verlinkungen auf die jeweiligen externen Plattformen – beim bloßen Aufruf dieser Website werden dadurch keine Daten an die genannten Anbieter übertragen; dies geschieht erst, wenn Sie aktiv auf einen der Verweise klicken und die jeweilige Plattform aufrufen. Für die dortige Datenverarbeitung sind die jeweiligen Plattformbetreiber verantwortlich; die dort geltenden Datenschutzerklärungen finden Sie auf den jeweiligen Plattformen.
9. Speicherdauer
Sofern in dieser Datenschutzerklärung keine speziellere Speicherdauer genannt wurde, verbleiben Ihre personenbezogenen Daten bei uns, bis der Zweck für die Datenverarbeitung entfällt. Sofern gesetzliche Aufbewahrungsfristen bestehen (z. B. aus handels- oder steuerrechtlichen Gründen bei geschäftlichem Schriftverkehr), erfolgt eine Löschung erst nach Ablauf dieser Fristen.
10. Ihre Rechte als betroffene Person
Ihnen stehen hinsichtlich Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten grundsätzlich die folgenden Rechte zu:
- Recht auf Auskunft über die von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten (Art. 15 DSGVO)
- Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten (Art. 16 DSGVO)
- Recht auf Löschung Ihrer bei uns gespeicherten Daten (Art. 17 DSGVO)
- Recht auf Einschränkung der Datenverarbeitung (Art. 18 DSGVO)
- Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
- Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung Sie betreffender Daten, die auf Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gestützt ist (Art. 21 DSGVO)
- Recht auf Widerruf einer erteilten Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft (Art. 7 Abs. 3 DSGVO)
Zur Ausübung dieser Rechte wenden Sie sich bitte an die unter Ziffer 1 genannte Kontaktadresse. Ihnen steht zudem ein Beschwerderecht bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde zu, etwa beim Bayerischen Landesamt für Datenschutzaufsicht.
11. Änderung dieser Datenschutzerklärung
Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung anzupassen, sofern dies aufgrund geänderter Rechtslage oder bei Änderungen der Website bzw. der Datenverarbeitung erforderlich wird. Es gilt die jeweils aktuelle, auf dieser Seite veröffentlichte Fassung.
Stand: August 2026